Drachen sind Träume

UND NUN WENDE ICH MICH DER FRAGE ZU, DIE MIR GESTELLTE, NÄMLICH WAS IN SÜDTIROL POLITISCH PASSIERT IST. ICH SAGE: NICHTS IST PASSIERT. ES IST ALLES GEBLIEBEN, WIE ES WAR. DAS IST DER NÜCHTERNE BEFUND.

 

 DAS REFERAT VON HANS KARL PETERLINI, JOURNALIST UND BUCHAUTOR, FÜR DIE KLAUSUR DER SÜDTIROLER GRÜNEN

 

 Ich habe im Herbst aus Überzeugung, aber ohne Begeisterung grün gewählt. Und da liegt für mich ein Schlüssel, der vom Bauch zum Kopf führen könnte. Woran liegt es, wenn man etwas aus Überzeugung (also mit dem Kopf tut), aber nicht die richtige Freude dabei erlebt? Ich habe immer wieder Wahlkämpfer/innen von euch getroffen, tapfer, zäh, unbeirrt, auch in jener sympathischen Entspanntheit, die euch von den Vorwahlpsychotikern der anderen Parteien abhebt; ich fand das Wahlprogramm fein und vornehm, aber etwas fehlte, was als „mitreißend” empfunden werde konnte. Man musste sich mit dem Kopf zwingen, um grün zu wählen, passiert, weil man angesteckt wurde von einer Stimmung, ist es mir nicht.

 Im Sommer vor der Wahl wurde ich für die schöne Jubiläumsbroschüre (die mich, ich glaube, erst nach den Wahlen im Postfach erreicht hat – aber STOPP, sonst rede ich, worüber ich nicht reden wollte) um einen Satz gebeten. Er lautete in etwa: Vom Unkraut zur Zierpflanze der Südtiroler Politik … ich habe mich dann an einzelnen Reaktionen gewundert, warum der Satz so positiv aufgenommen wurde und warum in der „Zierpflanze” nicht die Besorgnis erkannt wurde, die mir darin weitgehend unbewusst entschlüpft ist.

STOPP: sonst komme ich dahin, wohin ich nicht kommen wollte. Zu den schnellen Urteilen, die euch nicht weiterhelfen: zu zahm seid’s geworden, zu brav, zu alt, und der Langer fehlt euch auch.

Ein zweites Bild: ich sehe viele Gesichter, sympathische Gesichter, die sich der Wahl stellen, aber ich habe irgendwie kein Team gesehen, keine Mann-Frauschaft, obwohl alles stimmig schien. Dass diese Liste in dieser Anordnung – an der mich nichts gestört hat – mit dem Proporzrechenschieber erstellt wurde, sah man ihr nicht an, und trotzdem dürfte es einen Einfluss darauf haben. Wenn sich die SVP bei der Personalsuche von Bezirken lahmlegen und unter Schach setzten lässt, dann haben die Grünen wohl Selbstkasteiung betrieben, indem sie den Proporz, den sie als ethnischen Verteilungsschlüssel ablehnen, in seiner Mann-Frau, Bürgerlisten-Grünen-Kandidat, deitsch-walsch quasi zur Selbstkasteiung potenziert und auf sich angewandt haben.

STOPP: Sonst sage ich wieder das, was ihr inzwischen wohl selber wisst.

Ein drittes Bild: ich sehe so wertvolle Leute wie die Christl, den Riccardo, den Hans, den Sepp. Die Christl tut das, was man ihr, wenn sie es nicht getan hätte, vielleicht vorgeworfen hätte, dass sie es nicht tut … sie geht, stellt aus, will nicht die alte „Funzen” werden, die niemand nachkommen lässt. Hinterher wissen wir, was sie wert war. Denn verloren gegangen ist etwas ganz wichtiges: Das Zusammenhalten von Köpfen zu einer Gestalt, zu einer Mann-Frau-Schaft. Wenn ich mir den Sepp, den Hans, den Riccardo aufrufe, wie ich sie in ihrem politischen Handeln erlebt und erlebe, dann sehe ich einzelne Köpfe, die sich vielleicht mögen, die nicht streiten, die aber irgendwie nicht miteinander verbunden scheinen, Solisten, die alle brillant sind, aber kein Konzert miteinander spielen.

Und nun wende ich mich der Frage zu, die mir gestellte, nämlich was in Südtirol politisch passiert ist. Ich sage: nichts ist passiert. Es ist alles geblieben, wie es war. Das ist der nüchterne Befund.

Südtirol ist nicht nach Rechts gerückt, sondern es ist aus der Illusion (oder dem Albtraum für verkappten Berlusconi-Anhänger im Lande) geweckt worden, dass es nach Mitte-Links gerückt war. Die fünf Freiheitlichen Vertreter im Landtag hätten ohne Probleme, von ihrer politischen Ideologie her, in der SVP Platz. Dass dort die Arbeitnehmer verschwunden sind, hat wenig mit Rechtsruck zu tun, sondern damit, dass den Arbeitnehmern hoch zehn passiert ist, was ich vorhin den Grünen ankreidete, nämlich dass sie sich in Individualisten, die miteinander nichts mehr zu tun haben, aufgelöst haben. Sven Knoll von der Südtiroler Freiheit gäbe einen prächtigen Landesjugendreferent der SVP ab. Eva Klotz und Pius Leitner sind nicht schärfer als Franz Pahl oder Ossi Ellecosta-

Wir hatten alle einen falschen Traum: davon, dass sich das Land geändert hat durch die Wahl von Mitte-links-Bürgermeister auch mit SVP-Stimmen, von gemeinsamen Ulivo-Abgeordneten und -Senatoren, durchaus schöne und auch wichtige Momente, die aber trügerisch waren und sind.

Es hat – vorübergehend – eine ethnische Abrüstung gegeben, auch Öffnungen da und dort, wo es ins politische Marketing passt, auch starke ökologische Akzente (solange es nicht ins Geld für die Bauwirtschaft geht), aber geändert hat sich Südtirol nicht. Es ist gleichgeblieben. Geändert hat sich die Parteienlandschaft, in der sich eine unveränderte politische Leitkultur artikuliert: weil die SVP den Anspruch, das ganze politische Spektrum von Mitte-links nach Rechtsaußen abdecken zu können, nicht mehr erfüllen konnte, weil sie für das notwendige Luftablassen bei Wahlen keine markanten eigenen Persönlichkeiten anbot und auch keinen glaubwürdigen Außenfeind mehr zur Verfügung hatte, weil der historische Rahmen für das Aufrechterhalten des Systems Einheitspartei aufgebrochen ist. Dass der Slogan der Freiheitlichen „Einheimische zuerst” so erfolgreich war, ist beunruhigend. Aber ich bin fast vom Stuhl gefallen über die naive, aber ehrliche Aussage des Noch-SVP-Obmannes Elmar Pichler Rolle, dass dieses Motto doch eigentlich das historische SVP-Motto war: nämlich in einem Kontext, der historisch das „Einheimische zuerst” rechtfertigte und veredelte (nämlich das Stopp der Zuwanderung in den 50er und 60er Jahren nach der forcierten staatlichen Zuwanderungspolitik zum Zwecke der kulturellen Assimilierung). Südtirol war immer schon scheu bis feindlich gegenüber allem, was von draußen ins Land kam. Das Zusammenhalten gegen Rom ist brüchig geworden, die SVP hat – teils aus Anstand, teils aus realpolitischer Vernunft, teils aus Ungeschicklichkeit, teils aus Desorientierung vor lauter Machthybris und Geldverwaltung – nicht verstanden, dass sich die Freiheitlichen durch das Angstschüren vor der Einwanderung ihr eigenes politisches Kapitel geschnappt hatten, die Südtiroler Leitkultur, die in der Abwehr des Fremden besteht (und 2009 noch einmal ordentlich gefeiert wird).

Passiert ist also das, was Wahlen im besten aller Fälle mit sich bringen: eine Klärung der politischen Situation. Südtirol ist gleich rechts, fremdenscheu, fortschrittsfeindlich wie eh und je. Die eine große Sammelpartei konnte das Bedürfnis nach Antworten auf diese Fremden- und Fortschrittscheue nicht mehr erfüllen, so dass sich die Mandate zwischen SVP und Freiheitlichen – ich vereinfache jetzt – verschoben haben.

Die Grünen sind geblieben was sie waren, zwei Leute. Die drei der letzten Legislatur waren ein Ausnahmezustand gewesen, es wäre schön gewesen, wenn sich das halten oder steigern hätte lassen, wenn jetzt drei, vier, fünf Grüne im Landtag säßen. Aber das hätte bedeutet, dass die oppositionelle Stimmung, die Lust auf Opposition, auf Widerstand, auf Abwechslung, auf Etwas-Dagegen-Tun ihr Ventil bei den Grünen findet. Man könnte jetzt herummäkeln am Wahlkampf, an der Liste, an diesem und jenem. Aber der Grundwurm ist ein anderer: das Programm, die Inhalte der Grünen verlangen, auf dass sie wirklich „zugkräftig” sind, das sich Südtirol wirklich verändert. Der Zeitgeist war ein anderer: Stimmen brachte es nicht, für die zweisprachige Schule zu sein, sondern Tests für italienische und zugewanderte Kinder für die Aufnahme in den Kindergarten zu verlangen, denn das liegt im mainstream, berührt die Leitkultur des Landes.

Stimmen brachte es auch nicht, glaubwürdige, kompetente Arbeit für den Umweltschutz geleistet zu haben, gegen weitere Skipisten, Erschließungstricks, die Information über den Brennerbasistunnel überhaupt erst angestoßen zu haben. Das hat damit zu tun, dass die Botschafter des Schrecklichen und Unbequemen nicht geliebt werden: Es ist sexy, die SVP wegen ihrer Machtarroganz herauszufordern, Kondome für mehr Freiheitlichkeit zu verteilen (was übrigens eine verräterische Metapher für Schutz vor Ansteckung ist…) und zugleich das Instinkthafte des Menschen an Ausländern loszulassen. Es ist nicht sexy, als Katastrophenmahner aufzutreten, für den Frieden zu predigen und eine Spur seriöser die Machtverhältnisse im Land zu kritisieren, auch eine Spur zaghafter, weil man ja da und dort auch mitregiert, weil in der Landesregierung eine Luisa Gnecchi sitzt, die zur apostolischen Gemeinde um Alexander Langer gehörte. Den Grünen wurde zum Problem, was den Freiheitlichen ihr Glück war: alles, was als grünes Extra gelten könnte, beanspruchen die Regierungspartei PD und ein bisschen sogar die Volkspartei für sich, zumindest im politischen Marketing: ökologisch zu sein, sozial zu sein, für den Frieden zu sein, für akrobatische Öffnungen im Umgang der Sprachgruppen, die oft eher wie Verrenkungen ausschauen, aber immerhin den einen oder anderen Fortschritt brachten; was dann noch kritisiert wird und von den Regierungsparteien nicht mehr mitgemacht werden kann, fällt unter das Register Herumnörgeln, Miesmachen, Schwarzsehen – es ist tödlich, wenn eine Regierungspartei die angenehmen Seiten des Programms ihrer Opposition so weit abschreibt, dass dieser nur die Finsternis bleibt. Katastrophen können Wahlen beeinflussen, wenn sie unmittelbar vorher geschehen, aber kaum dass das Ärgste vorbei ist, will man nichts anderes, als die Welt wieder schön sehen. Das Unerträgliche, dass wir mit unserem Lebensstil die Welt kaputt machen, überfordert uns alle derart, dass die meisten es verdrängen und schon gar nicht bei Wahlen daran erinnert werden wollen.

Der Sprengsatz dieser Wahlen war zweifellos das Soziale – wachsende Zukunftssorgen, kaum noch reichende Gehälter für viele in einem vor Reichtum strotzenden, mit Reichtum prahlendem Land. Sozialangst treibt gern nach Rechts, zu mehr Ordnung, Sicherheit und zu jenen, die einen dankbaren Sündenbock vorzeigen, den Ausländern, denen angeblich nachgeworfen wird, was unseren Rentnern und Familienvätern – beinah Originalton Pius Leitner – weggenommen wird.

Wir haben also: eine grassierende, enthemmte Verschandelung der Südtiroler Landschaft, einen zunehmend besorgniserregenden Gesamtzustand unserer Umwelt, ein Auseinanderklaffen der sozialen Schere und eine Entsolidarisierung der Gesellschaft zwischen jenen, die cool sein, geil sind, jung sind und dazugehören, gegenüber jenen, die uncool sind, alt oder altmodisch ethisch sind und nicht dazugehören.
Wir haben eine Situation, auf die die Grünen die besten, notwendigen Antworten hätten. Aber es sind die unbequemen Antworten, weil:

• – ökologische Umkehr zwar vielleicht mehr Lebensschönheit (in memoriam Hans Glauber) bringen wird, aber einiges an Umstellung verlangen würde
• – weil die Antworten auf die soziale Frage nicht „Ausländer raus” heißen kann, sondern Umverteilung, innere Dialektik einer auf Einheit trainierten Gesellschaft bedingen würde; der Erfolg der Freiheitlich bedroht die – sozusagen technisch-organisatorische – Einheit in einer Partei, aber nicht die Einheit einer Identität, die auf ethnisches Zusammenrücken und auf Ablehnung des Neuen aufgebaut ist;
• – weil das Versöhnen und Brückenbauen über Sprach- und Kultur- und Herkunftsgrenzen hinweg schwerer fällt als das Aufreißen von Gräben, verbunden mit dem Zusammenrücken der Einheimischen gegen einen Sündenbock bei Wahrung der inneren ethnischen Einheit;
• – weil das Erkennen sozialer und gesellschaftspolitischer Unterschiede auf Kosten einer Tiroler Einheitsidee geleugnet werden muss: lieber ist mir der deutsche Profiteur, Umweltzerstörer, Verhetzer als der italienische Arbeiter, Umweltschützer oder als der ausländische Kulturmediator.

Als die Grünen vor zwanzig, dreißig Jahren ihre ein zwei Mandate erreichten und Südtirol gleich rechts war wie jetzt, gab es eine Hoffnung – die Jungen. Jetzt sind die Jungen von damals 50, 60, 70 Jahre alt – und wählen nicht weniger fortschrittlich als seinerzeit. Aber die Jungen von heute wählen in hohem Maße freiheitlich oder den Verbandsfuzzy von der Volkspartei, der ihnen Aufstiegschancen verspricht, oder Sven Knoll. Das Gesamtbild ist dasselbe geblieben, aber es haben sich die Figuren auf dem Bild verschoben: die Revoluzzer von früher sind die Lehrer mit dem Zeigefinger, edel sei der Mensch, hilfreich und grün; die Revoluzzer von heute sagen „Scheiß Ausländer”.

Das ist zumeinen der Pendelschlag, dass die jüngere Generation mit dem bricht, was ihr vorgegeben wird: Die offizielle Mitte-links und Vernunftpolitik, an der die Grünen viel Anteil haben, ist das bestehende System, gegen das die Jugend angerannt ist. Der Tabubruch ist nicht mehr, gegen, sondern für Atomkraft zu sein, ist nicht mehr, für Versöhnung, sondern gegen Versöhnung und Ausländer zu sein. Dass die Grünen 50, 60 geworden sind, ist kein Vorwurf, aber Auflehnung ist schwer unvereinbar mit Mitgestaltung.

Zum anderen ist natürlich viel versäumt: Jugendarbeit, Basisarbeit draußen in den Dörfern, in den Stadtvierteln, politische Arbeit, die wieder die Grundfragen stellt, politische Kulturarbeit, die in einer Zeit, in der die Werbeagenturen die Politik machen, wieder gefragt sein könnte. Aber soll ich das wirklich Leuten sagen, die sich aufgebraucht haben in den Dauerabenddiskussionen, in den Ewiglandtags- und Kommissionssitzungen – das ist auch eine Frage von Ressourcen, von Leuten, die mitmachen, die Begeisterung zeigen.

Als Stichwort noch: das Bedürfnis nach Heimat, für das Antworten auch von den Grünen wichtig sind (für Langer war’s wichtig).

Jetzt habe ich vermutlich wenig geholfen für die Entwicklung einer politische Strategie. Ich habe damit das Problem, dass eine Strategie sich an den anderen Mitspielern orientiert. Wie wird die SVP reagieren? Wird sie mehr nach Rechts gehen, wird sie mehr nach links gehen, wo wird sie „Markt” frei geben. Ist der PD fähig, seine versuchte Interethnizität, Nachhaltigkeit, Modernisierung umzusetzen oder wird er in der Realpolitik zu einer Art leicht links erröteten DC zurückfallen?

Solches Strategieplanen hieße Politik als das zu verstehen, zu dem sie verkommen ist: als Kämpfen um Marktanteile, gesteuert mehr von Marketingberatern als von politischen Akteuren. Von daher komme ich jetzt mit einer banalen Botschaft.  Bleibt – oder besser werdet, was ihr seid. Diventate quello che siete! Etwas anderes zu werden, wäre unglaubwürdig und dumm. Wem wollt ihr nachrennen?

Aber seid das, was ihr seid, mit mehr Begeisterung. Glaubt wieder daran. Es gibt kein einziges Ziel der Grünen, für das es sich nicht lohnen würde, in Hungerstreik zu treten. Es gibt kein einziges Ziel der Grünen, für das es sich nicht lohnen würde, ein Rathaus zu besetzen, indem Sprachtests für Kinder verlangt werden. Es gibt kein einziges Ziel der Grünen, dass es verdient, als „angepasst” zu erscheinen, nur weil die anderen so tun, als hätten sie es längst übernommen. Traut euch, das zu sein, was ihr seid, und habt den Mut zu durchschauen, dass es andere nicht tun, wenn ihr es nicht tut, tut es kräftiger, lauter, sichtbarer. Abbiate coraggio!

Ich habe vor vielen Jahren – als es um die Frage Opposition oder halbes Mitregieren ging – das Bild vom Efeu gebraucht, das über all hineinwächst, wo es kann, also in Ratsstuben dringt, wo es Mauerspalte findet, aber auch ein Haus umwuchert. Zur Zierpflanze heuer habe ich gesagt, es möge wieder Wuchern, auch wieder Unkraut werden mit der Subversivität des Unkrauts, das auch Mauern zum Einstürzen bringen kann. Mitregieren ist nicht das Problem, auch nicht institutionelle Posten zu besetzen, aber die Analyse zeugt auch: man wird so schnell missbraucht als Erhalter und Stütze eines Systems, das sich nicht verändern lässt, sondern jene assimiliert und verdaut, die es verändern wollten.

Nach der Wahl ist mir das Bild der bunten Drachen gekommen. Sie sind weithin sichtbar, fliegen höher, wenn man sie gegen den Wind zieht, aber sie müssen unten von fester Hand, von fester Überzeugung gehalten sein, wenn man sie loslässt, sind sie weg. Ich habe das Gefühl, die Grünen haben ihre Drachen ein wenig losgelassen in der Hoffnung, dass sie Fliegen gelernt haben, aber Drachen sind Träume, wenn man sie loslässt, wenn man aus ihnen aufwacht, sterben sie. Lassen wir wieder bunte Drachen fliegen, das Land braucht euch, braucht uns mehr denn je.